Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») gelten für alle Verträge zwischen rete IT Mamudi, Kirchstrasse 14, 8153 Rümlang (nachfolgend «Auftragnehmer») und dem Auftraggeber über die Erbringung von IT-Dienstleistungen, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wird. Die AGB richten sich an gewerbliche und unternehmerische Auftraggeber (B2B). Geschäfte mit natürlichen Personen, die die Leistungen zu privaten Zwecken beziehen, erfolgen ausschliesslich nach individueller schriftlicher Vereinbarung.

Abweichende AGB des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsschluss

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Aufnahme der Leistungserbringung zustande. Der Auftragnehmer verweist im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung auf diese AGB und macht sie dem Auftraggeber vor Vertragsschluss zugänglich; mit der Annahme des Angebots bzw. der Auftragserteilung erkennt der Auftraggeber sie an.

Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform. «Schriftlich» im Sinne dieser AGB umfasst auch den Austausch per E-Mail oder in Textform über ein vereinbartes Ticket- oder Projektsystem; eine eigenhändige Unterschrift ist nicht erforderlich. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

3. Leistungsumfang

Der genaue Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen sowie nach den anerkannten Regeln der Technik.

Die Leistungen sind, soweit nicht im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung ausdrücklich ein bestimmter Werkerfolg vereinbart wird, Dienstleistungen im Sinne des Auftragsrechts (Art. 394 ff. OR). Der Auftragnehmer schuldet in diesem Fall sorgfältiges Tätigwerden, nicht den Eintritt eines bestimmten Erfolgs. Nur soweit ein Werkerfolg ausdrücklich vereinbart ist, gelten die Bestimmungen zu Abnahme und Gewährleistung (Ziff. 6 und 7) sowie das Werkvertragsrecht (Art. 363 ff. OR).

Der Auftragnehmer zieht Hilfspersonen und Subunternehmer nur mit vorgängiger Zustimmung des Auftraggebers bei. Er verpflichtet diese zur Vertraulichkeit und zur Einhaltung des Datenschutzes und haftet für deren sorgfältige Auswahl, Instruktion und Überwachung. Sind Personendaten betroffen, gelten zusätzlich die Regelungen nach Ziff. 11.

Änderungswünsche des Auftraggebers während der Projektlaufzeit werden nach Aufwand abgerechnet, sofern sie nicht bereits im vereinbarten Leistungsumfang enthalten sind. Der Auftragnehmer informiert den Auftraggeber vorab über entstehende Mehrkosten.

4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer rechtzeitig alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Zugänge und Unterlagen zur Verfügung. Verzögerungen, die durch unvollständige oder fehlerhafte Angaben des Auftraggebers entstehen, gehen zu dessen Lasten.

Der Auftraggeber benennt einen zuständigen Ansprechpartner mit ausreichenden Entscheidungsbefugnissen.

Zugriff und Weisungen. Der Auftraggeber gewährt dem Auftragnehmer nur die für den Auftrag erforderlichen Zugänge, vorzugsweise über persönliche Konten mit Mehrfaktor-Authentifizierung, und entzieht diese nach Abschluss des Auftrags bzw. zum Vertragsende. Der Auftragnehmer handelt auf Weisung des Auftraggebers; für Änderungen, Löschungen oder Eingriffe in Produktivsysteme, die auf ausdrückliche oder in Textform erteilte Weisung des Auftraggebers erfolgen, trägt der Auftraggeber die Verantwortung. Der Auftragnehmer weist auf erkennbare Risiken hin, ist aber nicht verpflichtet, Weisungen zu hinterfragen, die offensichtlich im Verantwortungsbereich des Auftraggebers liegen.

Der Auftraggeber steht dafür ein, dass er zur Nutzung der von ihm bereitgestellten Systeme, Inhalte und Lizenzen berechtigt ist, und stellt den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung dieser Zusicherung beruhen. Durch den Auftraggeber zu tragende Drittkosten (z. B. Cloud-, Lizenz- und API-Gebühren) werden nach Aufwand oder gemäss Angebot weiterverrechnet; Vertragspartner des Drittanbieters ist, soweit nicht anders vereinbart, der Auftraggeber.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) exklusive Mehrwertsteuer, sofern nichts anderes vereinbart ist. Die jeweils gültigen Stundensätze und Pauschalpreise sind im Angebot ausgewiesen.

Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Der Auftraggeber gerät ohne vorgängige Mahnung in Verzug, wenn er den Betrag nicht bis zum dreissigsten Tag nach dem Rechnungsdatum bezahlt hat (Art. 102 OR). Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen von 5 % p.a. zu berechnen sowie die Leistungserbringung bis zur vollständigen Zahlung auszusetzen.

Bei Projekten ab CHF 5'000 ist eine Anzahlung von 30 % bei Auftragserteilung fällig.

6. Abnahme

Dieser Abschnitt gilt für Leistungen, bei denen ein Werkerfolg ausdrücklich vereinbart ist (vgl. Ziff. 3). Nach Fertigstellung der vereinbarten Leistung hat der Auftraggeber diese innerhalb von 10 Arbeitstagen zu prüfen und abzunehmen oder schriftlich begründete Mängel zu benennen. Erfolgt keine Rückmeldung innerhalb dieser Frist, gilt die Leistung als abgenommen.

Geringfügige Mängel, die die Nutzbarkeit nicht wesentlich beeinträchtigen, berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

7. Gewährleistung

Der Auftragnehmer behebt Mängel, die innerhalb von 90 Tagen nach Abnahme auftreten und auf Fehler des Auftragnehmers zurückzuführen sind, kostenlos. Voraussetzung ist, dass der Auftraggeber den Mangel unverzüglich nach Entdeckung schriftlich und nachvollziehbar beschreibt. Der Auftragnehmer hat zunächst das Recht auf Nachbesserung innert angemessener Frist. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl, stehen dem Auftraggeber die gesetzlichen Rechte auf Minderung bzw. Rücktritt zu (Art. 368 OR). Weitergehende Mängelrechte sind im Rahmen von Ziff. 8 ausgeschlossen. Diese Gewährleistungsfrist gilt im B2B-Verhältnis; zwingende gesetzliche Ansprüche bleiben vorbehalten. Bei Leistungen im Sinne des Auftragsrechts besteht keine Erfolgsgewähr; es gilt die Sorgfaltspflicht nach Ziff. 3.

Mängel, die durch unsachgemässe Nutzung, Änderungen durch den Auftraggeber oder Dritte, durch Updates Dritter (z. B. Betriebssystem, Bibliotheken, externe APIs) oder durch höhere Gewalt entstehen, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.

8. Haftung

Der Auftragnehmer haftet uneingeschränkt für Schäden aus Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit sowie für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden und Folgeschäden wird – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen. Dasselbe gilt für das Verhalten von Hilfspersonen, soweit gesetzlich zulässig (Art. 101 Abs. 2 OR).

Soweit eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit nicht wirksam ausgeschlossen werden kann (z. B. aufgrund zwingenden Rechts), ist die Haftung des Auftragnehmers pro Schadenfall auf die Vergütung beschränkt, die der Auftraggeber im jeweiligen Vertrag in den letzten 12 Monaten vor dem schadenstiftenden Ereignis bezahlt hat (bei kürzerer Laufzeit: auf die vereinbarte Gesamtvergütung); insgesamt ist die Haftung pro Vertragsjahr auf denselben Betrag begrenzt. Vorbehalten bleibt die unbeschränkte Haftung nach Absatz 1.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, eigenverantwortlich für regelmässige Datensicherungen zu sorgen, soweit der Auftragnehmer die Datensicherung nicht ausdrücklich als Leistung (z. B. im Betriebsvertrag oder in einem Auftragsbearbeitungsvertrag) übernommen hat. Eine Haftung für Datenverluste ist, ausser bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auf den Aufwand beschränkt, der bei ordnungsgemässer Datensicherung für die Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.

9. Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Ausgenommen sind Weitergaben an Hilfspersonen, Subunternehmer und Unterauftragsbearbeiter, soweit diese zur Vertragserfüllung erforderlich und ihrerseits zur Vertraulichkeit verpflichtet sind, sowie Offenlegungen, zu denen eine Partei gesetzlich oder behördlich verpflichtet ist. Nicht vertraulich sind Informationen, die öffentlich bekannt sind oder ohne Verletzung dieser Pflicht bekannt werden. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

Als vertraulich gelten insbesondere Geschäftsgeheimnisse, technische Details, Zugangsdaten und Kundendaten.

10. Urheberrecht und Nutzungsrechte

Alle vom Auftragnehmer erstellten Werke (Code, Konzepte, Dokumentationen) bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers. Mit vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber ein einfaches, zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den vereinbarten Leistungen für den eigenen Geschäftsbetrieb, das im Rahmen einer Übertragung des Geschäftsbetriebs auf einen Rechtsnachfolger mitübertragen werden darf. Das Recht zur Bearbeitung durch Dritte ist eingeschlossen, soweit der Auftraggeber diese zur Vertraulichkeit verpflichtet. Vorbestehende Werkzeuge, generische Bausteine und allgemeines Know-how des Auftragnehmers bleiben dessen Eigentum; er darf sie für andere Aufträge wiederverwenden, ohne vertrauliche Informationen des Auftraggebers offenzulegen.

Verwendete Open-Source-Komponenten unterliegen den jeweiligen Open-Source-Lizenzen. Diese gehen dem Nutzungsrecht nach Absatz 1 vor, soweit sie weitergehende oder abweichende Rechte und Pflichten vorsehen. Der Auftragnehmer informiert den Auftraggeber auf Anfrage über die verwendeten Komponenten und deren Lizenzen.

11. Datenschutz

Der Auftragnehmer bearbeitet Personendaten des Auftraggebers ausschliesslich zur Vertragserfüllung und gemäss den geltenden Datenschutzgesetzen (insbesondere dem Schweizer Datenschutzgesetz, DSG, sowie soweit anwendbar der DSGVO). Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Bearbeitet der Auftragnehmer im Auftrag des Auftraggebers Personendaten (z. B. beim Betrieb von Systemen oder Chatbots mit Daten von Endkunden des Auftraggebers), schliessen die Parteien vor Beginn dieser Bearbeitung einen Vertrag über die Auftragsbearbeitung (AVV). Der Auftraggeber stimmt dem Beizug der im AVV bzw. auf der Seite Unterauftragsbearbeiter genannten Unterauftragsbearbeiter zu; Änderungen werden dem Auftraggeber vorgängig mitgeteilt. Bei Widersprüchen zwischen AGB und AVV geht der AVV in Datenschutzfragen vor.

12. Kündigung

Laufende Projekte können vom Auftraggeber jederzeit schriftlich gekündigt werden. In diesem Fall sind alle bis zum Kündigungszeitpunkt erbrachten Leistungen und aufgelaufenen Auslagen zu vergüten. Erfolgt die Kündigung zur Unzeit, ist der Auftraggeber zudem zum Ersatz des dadurch entstandenen Schadens verpflichtet (Art. 404 Abs. 2 OR); dazu zählen insbesondere nicht anderweitig nutzbare, bereits fest gebuchte Kapazitäten für bis zu 4 Wochen nach Kündigung, abzüglich ersparter Aufwendungen und anderweitiger Auslastung. Bei Werkverträgen bleibt Art. 377 OR vorbehalten. Der Auftragnehmer unterstützt auf Wunsch die geordnete Übergabe (Dokumentation, Zugangsdaten, Exporte) gegen Aufwandsvergütung.

Monatlich kündbare Serviceverträge können mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden.

13. Höhere Gewalt

Ist der Auftragnehmer durch höhere Gewalt (z. B. Naturkatastrophen, Pandemien, behördliche Massnahmen, grossflächige Ausfälle von Strom- oder Netzinfrastruktur, die ausserhalb des Einflussbereichs des Auftragnehmers liegen) an der Erbringung seiner Leistungen gehindert, ruhen die vertraglichen Pflichten für die Dauer des Ereignisses. Der Auftragnehmer informiert den Auftraggeber unverzüglich.

14. Schlussbestimmungen

Es gilt ausschliesslich Schweizer Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts sowie des UN-Kaufrechts (CISG). Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB und den darauf basierenden Verträgen ist Zürich, Schweiz. Zwingende gesetzliche Gerichtsstände bleiben vorbehalten.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Der Auftragnehmer kann diese AGB für künftige Vertragsabschlüsse jederzeit anpassen. Für bestehende Verträge gelten Änderungen erst, wenn der Auftraggeber ihnen ausdrücklich oder durch fortgesetzte Inanspruchnahme der Leistungen nach vorheriger schriftlicher Ankündigung mit angemessener Frist (mindestens 30 Tage) und Hinweis auf die Folge des Schweigens zugestimmt hat; bei Dauerverträgen steht dem Auftraggeber bis zum Ablauf dieser Frist ein Kündigungsrecht auf das Fristende zu. Andernfalls gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Erfüllungsort ist, soweit nicht anders vereinbart, Rümlang.

Kontakt

rete IT Mamudi

Inhaber: Valon Mamudi

Kirchstrasse 14, 8153 Rümlang, Schweiz

E-Mail: hallo@rete-it.ch

Telefon: +41 77 283 46 11

UID: CHE-224.489.532 · Eingetragen im Handelsregister des Kantons Zürich